Fraktion Bürger für Dreieich

Dreieich soll auch in Zukunft eine liebens- und lebenswerte Stadt bleiben!


Facebook

Unsere Anträge und Initiativen

Wir bringen regelmäßig in fast jeder Gremienrunde jeweils zwei substantielle Anträge ein.




  • Auf unseren Antrag hin bewirbt die Stadt Dreieich aktiv die Initiative KulturPass. Der Kulturpass eröffnet jungen Menschen die kostenfreie Teilnahme an kulturellen Angeboten über ein Gesamtbudget von 200 Euro. Infos gibt es hier.






  • Der Radschnellweg wird entlang der S-Bahn gebaut. Wir haben beantragt, dass die als Sprendlinger Beule bezeichnete Strecke - vom ADFC befürwortet - als Fahrradsstraße ausgebaut wird. Wir benötigen zukünftig mehr Zubringer zum Radschnellweg!


  • April 2022: Stellplatzsatzung: XVII/137: Die 2021 überarbeitete Stellplatzsatzung wird erneut daraufhin überprüft, ob sie dergestalt ausgearbeitet ist, dass das Gehwegparken und die Nicht-Nutzung von privaten Stellflächen wie Garagen über Bußgelder gezielt(er) geahndet werden kann. Das Bußgeld für Ordnungswidrigkeiten wird in diesem Zuge von 15.000 Euro auf 20.000 Euro erhöht. Die Stadt ergreift und verstärkt weiter regelmäßige Maßnahmen im Rahmen ordnungspolizeilicher Tätigkeiten, um an relevanten Straßen Verstöße zu ahnden.

Mehr


  • April 2022: XVII/136: Konzept zur Eindämmung des Gehwegparkens. Die Stadt Dreieich entwickelt ein Konzept, in dem Schritt für Schritt, oder besser: Straße um Straße, Falschparker informiert und aufgefordert werden, sich an die Vorschriften zu halten. Beispiel bzw. Orientierung soll hierbei das in Rodgau entwickelte Konzept sein, wo relevante Straßen mit auffällig vielen Gehwegparkern identifiziert und abgearbeitet werden.

Mehr


  • April 2022 XVII/135: Verkehrssperre Altstadt Dreieichenhain: Für das Jahr 2023 prüft der Magistrat ergebnisoffen und in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Fachbereich sowie den Betroffenen in der Altstadt Dreieichenhain die Umsetzung und Ausgestaltung einer zeitlichen Ausweitung der Verkehrssperre zwischen Ober- und Untertor in Dreieichenhain.

Zum Blogbeitrag


  • April 2022 XVII/134: Barfußpafad: Der Magistrat prüft in Zusammenarbeit mit den dazu gehörigen Stellen, relevanten Vorgaben wie z. Bsp. LSG und jeweiligen Unterhaltsoptionen, die Einrichtung eines Barfußpfades im Bereich der Baierhansenwiesen oder des Bürgerparks.

Zum Blogbeitrag


  • Januar 2022, Antrag XVII/113: Resolution Langener Waldsee. Die Stadt beschließt eine Resolution, um gegen die weitere Abholzung am Langener Waldsee zu protestieren, und gibt diese den zuständigen Stellen wie das Land Hessen, das RP Darmstadt und die Presse öffentlich bekannt. Kein Interesse der Mehrheit an dem Thema zu erkennen.

Zum Blogbeitrag


  • Januar 2022, Antrag XVII/112: Die Stadt soll an dem Wettbewerb „Ab in die Mitte!“ teilnehmen. Der zuständige Fachbereich erarbeitet dafür ein überschaubares Konzept. Wegen Überlastung der Verwaltung abgelehnt.

Zum Blogbeitrag


  • Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2021 haben wir für den Haushalt 2022 insgesamt zehn Anträge eingebracht. Mehr dazu hier.


  • Wir wollen eine Seepferdchen-Prämie für Dreieich. (Gremienrunde September 2021). Informationen gibt es hier.


  • Im Bürgerpark soll die Beschilderung überarbeitet und ausgebaut werden. Die Grünflächenordnug ist veraltet und muss überarbeitet werden. (Gremienrunde September 2021). Infos hier.



  • Ein Antrag geht um ein Gesamtkonzept für die Verschönerung und Sanierung der Wege entlang des Hengstbaches durch Dreieich. Der Antrag wurde am 23. Februar 2021 einstimmig angenommen - es wäre schön, wenn schon etwas passiert wäre zu dem Thema. Der Antrag wurde angenommen, Mittel in den Haushalt 2022 und 2023 eingestellt; die Wege werden instand gesetzt. (Verifiziert durch eine Anfrage.)


  • Wir treten für einen klugen Ausbau der Radwege ein und haben einen alternativen Vorschlag für die Führung des Radschnellweges entlang der S-Bahn erarbeitet. Das Projekt insgesamt klemmt, weil die Verwaltung nicht in die Pötte kommt. Wir arbeiten im Runden Tisch Radverkehr aktiv mit. Es gibt ein Interview mit Natascha Bingenheimer zum Thema RSW. Inzwischen ist die Sommerroute wieder im Rennen (04/2022) und wurde verabschiedet (12/2022)!



  • Wir haben die Digitalisierung des Dreieicher Haushalts beantragt, damit Sie sich als Bürger einen schnellen Überblick verschaffen können, wohin Ihre Steuern fließen. Diese Forderung wurde umgesetzt. Siehe z. Bsp. hier für 2023


  • Wir haben dafür gesorgt, dass für den behindertengerechten Umbau der Haltestellen eine Prioritätenliste erstellt worden ist. Bei der Umsetzung hakt es offensichtlich. 2023 sind Mittel eingestellt, dann kann der Startschuss fallen.


  • Wir haben der Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität AGNH beantragt und durchgesetzt.


  • Wir haben diverse Anträge zur Aufwertung des Areals um den Sprendlinger Bahnhof eingebracht und das Thema erneut auf die Agenda gesetzt. Mit dem Fortschritt tun sich die Verantwortlichen leider schwer.


  • Wir setzen uns für eine eigene Polizeistation in Dreieich und mehr Fußstreifen ein, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen. Ein Antrag wurde abgelehnt, wir bleiben an dem Thema Sicherheit jedoch dran. Zum Blog | Weiterer Blog



  • Wir befürworten aktiv die Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 von Frankfurt über Neu-Isenburg nach Dreieich hinein.


  • Wir haben mittels ständiger Nachfragen dafür gesorgt, dass das Gelbbuch auf einem aktuellen Stand ist. Das Gelbbuch listet alle nicht bearbeiteten Anträge auf und ist für die politische Nachverfolgung und Kontrolle sehr wichtig. Seit Ende 2023 ist das Gelbbuch elektronisch über das RIS geführt.